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Rat überprüft Liste der Länder mit Reisebeschränkung

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Nach einer Überprüfung im Rahmen der Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU hat der Europäische Rat die Liste der Länder, für die die Reisebeschränkungen aufgehoben werden sollten, aktualisiert. Wie in der Empfehlung des Rates vorgesehen, wird diese Liste weiterhin regelmäßig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Auf der Grundlage der in der Empfehlung genannten Kriterien und Bedingungen sollten die Mitgliedstaaten ab dem 31. Juli 2020 die Reisebeschränkungen an den Außengrenzen für Einwohner der folgenden Drittstaaten schrittweise aufheben:

  • Australien
  • Kanada
  • Georgien
  • Japan
  • Marokko
  • Neuseeland
  • Ruanda
  • Südkorea
  • Thailand
  • Tunesien
  • Uruguay
  • China, vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit

Einwohner von Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt sollten für die Zwecke dieser Empfehlung als EU-Einwohner gelten.

Die Kriterien zur Bestimmung der Drittstaaten, für die die derzeitige Reisebeschränkung aufgehoben werden sollte, betreffen insbesondere die epidemiologische Lage und die Eindämmungsmaßnahmen, einschließlich räumlicher Distanzierung, sowie wirtschaftliche und soziale Erwägungen. Sie werden kumulativ angewandt.

Hinsichtlich der epidemiologischen Lage sollten die in der Liste aufgeführten Drittstaaten insbesondere die folgenden Kriterien erfüllen:

  • neue COVID-19-Fälle je 100 000 Einwohner in den letzten 14 Tagen, deren Zahl in etwa dem Durchschnitt in der EU (Stand 15. Juni 2020) entspricht oder darunter liegt,
  • stabile oder rückläufige Entwicklung neuer Fälle im selben Zeitraum im Vergleich zu den vorangegangenen 14 Tagen,
  • allgemeine Reaktion auf COVID-19 unter Berücksichtigung der verfügbaren Informationen über Aspekte wie Tests, Überwachung, Ermittlung von Kontaktpersonen, Eindämmung, Behandlung und Berichterstattung sowie der Zuverlässigkeit der Informationen und, falls erforderlich, des Gesamtdurchschnittswerts gemäß den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR). Informationen der EU-Delegationen zu diesen Aspekten sollte ebenfalls Rechnung getragen werden.

Ferner sollte regelmäßig und auf Einzelfallbasis die Gegenseitigkeit berücksichtigt werden.

Für Länder, für die weiterhin Reisebeschränkungen gelten, sollten die folgenden Personengruppen von den Beschränkungen ausgenommen werden:

  • EU-Bürgerinnen und -Bürger und ihre Familienangehörigen,
  • langfristig in der EU Aufenthaltsberechtigte und ihre Familienangehörigen,
  • Reisende, die gemäß der Empfehlung eine wichtige Funktion ausüben oder deren Reise zwingend notwendig ist.

Auch die assoziierten Schengen-Länder (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) beteiligen sich an dieser Empfehlung.

Die nächsten Schritte:
Die Empfehlung des Rates ist kein rechtsverbindliches Instrument. Die Behörden der Mitgliedstaaten sind nach wie vor für die Umsetzung des Inhalts der Empfehlung verantwortlich. Es ist ihnen jedoch – bei uneingeschränkter Transparenz – möglich, die Reisebeschränkungen für die aufgeführten Länder nur schrittweise aufzuheben.

Ein Mitgliedstaat sollte nicht beschließen, die Reisebeschränkungen für nicht in der Liste aufgeführte Drittstaaten aufzuheben, solange diese Aufhebung nicht koordiniert beschlossen wurde.

Diese Liste der Drittstaaten sollte weiterhin regelmäßig überprüft werden und kann vom Rat gegebenenfalls nach enger Abstimmung mit der Kommission und den relevanten Agenturen und Dienststellen der EU nach einer Gesamtbewertung auf der Grundlage der oben genannten Kriterien erneut aktualisiert werden.

Reisebeschränkungen können für einen bestimmten Drittstaat, der bereits in der Liste aufgeführt ist, ganz oder teilweise aufgehoben oder wieder eingeführt werden, wenn sich einige der Bedingungen und folglich die Bewertung der epidemiologischen Lage geändert haben. Verschlechtert sich die Lage in einem in der Liste aufgeführten Drittstaat rasch, so sollte die Entscheidungsfindung zügig erfolgen.

Hintergrundinformationen:
Am 16. März 2020 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der sie für einen Monat eine vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen aus Drittstaaten in die EU empfahl. Am 17. März 2020 kamen die Staats- und Regierungschefs der EU überein, diese Beschränkung umzusetzen. Die Reisebeschränkung wurde am 8. April und 8. Mai 2020 um jeweils einen Monat verlängert.

Am 11. Juni 2020 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der sie eine weitere Verlängerung der Beschränkung bis zum 30. Juni 2020 empfahl und einen Ansatz für die schrittweise Aufhebung der Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU ab dem 1. Juli 2020 darlegte.

Am 30. Juni 2020 nahm der Rat eine Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU an, einschließlich einer ersten Liste der Länder, für die die Mitgliedstaaten die Aufhebung der Reisebeschränkungen an den Außengrenzen nunmehr einleiten sollten. Diese Liste wurde am 16. Juli aktualisiert.
Quelle: Europäischer Rat / Bild: Pixabay